Warum machen wir das Projekt?
Menschen empfinden die Gesellschaft zunehmend als ungerecht. Doch den meisten Menschen fällt es schwer, über geeignete Lösungsansätze zu diskutieren. Das Steuersystem als zentrales Instrument für den gesellschaftlichen Ausgleich ist für sie eine Blackbox. Sie nehmen die politische Debatte über Steuern wegen ihrer Komplexität nicht wahr. Eine informierte öffentliche Debatte fehlt. Das Vertrauen in die Demokratie nimmt ab. Ein Bürgerrat ist ein geeignetes Gegenmittel.
Was wollen wir erreichen?
Ein Bürgerrat soll ein Debattenumfeld schaffen, in dem hohe Informationsbarrieren überwunden werden können und konstruktiv an einem Konsens über geeignete Maßnahmen gegen soziale Ungleichheit gearbeitet werden kann. Ein Pilot-Projekt und eine Machbarkeitsstudie sollen dafür den Weg ebnen. Die Machbarkeitsstudie untersucht, inwiefern sich das Thema für einen Bürgerrat eignet, wie das Format zu einer informierten gesamtgesellschaftlichen Debatte zu Gerechtigkeit und Steuern beitragen kann und welche Alternativen es gibt. Die wissenschaftliche Begleitung des Pilot-Projekt gibt Aufschlüsse darüber, wie Menschen über Gerechtigkeit und Steuern diskutieren, wenn sie sich Dank Expert:innen-Input und professioneller Moderation in einer informierten und konstruktiven Debatte wiederfinden.
Wie funktioniert das Projekt?
Im Dezember 2022 und Januar 2023 hat unser Partner Netzwerk Steuergerechtigkeit mit mehr als 30 Expert:innen aus den Bereichen deliberative Bürgerbeteiligung und Steuern und Gerechtigkeit die konzeptionelle Grundlage für das Projekt erarbeitet. Danach führten sie Gespräche mit Stakeholdern aus Politik, Medien und Zivilgesellschaft, um deren Perspektiven und Bedürfnisse zu verstehen und suchten Teilnehmende für ein Pilot-Projekt. Im Mai organisierten sie gemeinsam mit dem unabhängigen Bürgerbeteiligungsinstitut IFOK ein Pilot-Projekt, in dem etwa 25 zufällig ausgelosten Bürger:innen über eine bürgernahe Empfehlung für die Frage an den Bürgerrat ZUKUNFT:STEUERN berieten. Im September 2023 werden die Ergebnisse und Empfehlungen in einer Machbarkeitsstudie präsentiert. Sie sollen die Debatte um geeignete Themen für die vom Bundestag geplanten Bürgerräte informieren und als Grundlage für Bildungs- und Diskussionsveranstaltungen rund um das Thema Gerechtigkeit und Steuern dienen.
An wen richtet sich das Projekt?
Die Machbarkeitsstudie richtet sich primär an die Politik. Sie bietet eine Evaluation des Themas Gerechtigkeit und Steuern für einen möglichen Bundestags-Bürgerrat.
Wo findet das Projekt statt?
In der Bundesrepublik Deutschland.
Wer steht dahinter?
Das Netzwerk Steuergerechtigkeit betreut das Projekt federführend. Es setzt sich für gerechte und nachhaltige Finanzsysteme ein und engagiert sich gegen Steuerflucht und Schattenfinanzwirtschaft weltweit. ifok unterstützt als unabhängiger Prozessbegleiter bei der Umsetzung des Pilot-Projekts und übernimmt dabei die konzeptuelle Ausarbeitung sowie die neutrale Moderation, um die Ergebnisoffenheit des Prozesses in der Durchführung sicherzustellen. ifok war bereits u.a. am Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt, dem Bürgerrat Demokratie und dem Bürgerrat Klima beteiligt.
Netzwerk Steuergerechtigkeit
